Nach den aufregenden Jahren der Präsidentschaft von Mikheil Saakaschwili mit dem negativen Kulminationspunkt des russisch-georgischen Krieges um Südossetien 2008, den Massendemonstrationen und schließlich dem durch demokratische Wahlen erreichten Machtwechsel 2012 ist Georgien weitgehend aus den internationalen Schlagzeilen verschwunden.
Ist das ein Zeichen für eine nachhaltige demokratische Stabilisierung der Verhältnisse in dem kleinen südkaukasischen Staat?
Nun steht Georgien erneut vor Parlamentswahlen, deren Ausgang ganz offen erscheint.
Anlass für eine reformpolitische Bilanz:
Welche Fortschritte in Richtung Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind in den letzten Jahren erreicht worden?
Gibt es eine echte demokratische Öffentlichkeit, die Grundvoraussetzung demokratischer Wahlen ist?
Wie stark sind wirtschaftliche und politische Macht noch immer miteinander verflochten?
Welche Rolle spielt die Kirche in den politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen?
Wie wird das Thema Visaliberalisierung in Georgien bewertet und welches Potenzial besitzt das am 1.07.2016 in Kraft getretene EU-Assoziierungsabkommen für das Land und die gesamte Kaukasus-Region?
Das Fachgespräch richtet sich an Multiplikator/innen aus Medien, Politik und Wissenschaft und soll dabei helfen, die Ergebnisse der Wahlen im Oktober und mögliche Ereignisse vor und nach den Wahlen einzuordnen.
Unsere Gäste aus Georgien sind Führungskräfte aus vier der wichtigsten georgischen Nichtregierungsorganisationen, die sich zu einer von der Open Society Georgia Foundation unterstützten Monitoring-Koalition zusammengeschlossen haben:
Ana Natsvlishvili, Geschäftsführerin, Georgian Young Lawyers Association
Mikheil Benidze, Geschäftsführer, International Society for Fair Elections and Society
Murman Margvelashvili, Direktor, World Experience for Georgia
Erekle Urushadze, Projektleitung, Transparency International Georgia
Vano Chkheidze, Programmleiter EU Integration, Open Society Georgia Foundation
Moderation: Walter Kaufmann, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Im Anschluss an das Fachgespräch laden wir Sie zu einem Mittagsimbiss ein.
Sprache: Das Fachgespräch findet in englischer Sprache statt.
Um Anmeldung wird gebeten unter: giebel@boell.de [2]
Links:
[1] http://calendar.boell.de/de/event/georgien-vor-den-parlamentswahlen-anfang-oktober
[2] mailto:giebel@boell.de