„Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“ Seinen wohl berühmtesten Satz konnte der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher an jenem 30.
Die Türkei nach dem Putschversuch Zurück zum autoritären Staat - und dann?
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Mit der zunehmend autoritären Regierungsweise von Präsident Erdogan haben die Spannungen in der Türkei deutlich zugenommen. Auch außenpolitisch ist die Türkei in vielerlei Hinsicht auf Konfrontationskurs gegangen und hat sich dadurch isoliert. Teile des Militärs scheinen in dieser Situation die Aussicht auf einen erfolgreichen Putsch gewittert zu haben. Doch selbst die innenpolitische Opposition hat sich diesem Weg nicht angeschlossen.
Erdogan nutzt die Schwäche seiner Gegner nun zum weiteren Ausbau seiner Machtbefugnisse und räumt dabei auch außenpolitische Blockaden, die er selbst mitverursacht hat, aus dem Weg, etwa die Spannungen mit Russland und mit Israel. Die Europäische Union hat mit der Türkei einen umstrittenen Deal geschlossen, der die Außengrenzen der Europäischen Union unpassierbar machen soll. Zudem geht die Türkei in Syrien militärisch gegen Islamisten vor, aber vor allem gegen die Kurden.
Welche Konsequenzen haben diese Aktivitäten und Entwicklungen für die Türkei und für die ganze Region? Wie können bzw. sollten sich NATO und Europäische Union positionieren? Steuert Erdogans Autoritarismus auf einen Bürgerkrieg zu?
Mit:
Kristian Brakel
Leiter des türkischen Büros der Heinrich-Böll-Stiftung, Istanbul
Gülistan Gürbey
Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients, Institut für Politikwissenschaft, Freie Universität Berlin
Sabine Mannitz
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt/Main
Eine Veranstaltung im Rahmen unserer Reihe Böll International.
Der Eintritt ist frei.
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Berlin, 17 March 2014, dbb forum