„Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“ Seinen wohl berühmtesten Satz konnte der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher an jenem 30.
HBS: Auswege zwischen Prinzipien und Pragmatismus
Date
Address
Links
Section
Event Location
Event Description
Mit:
Wilfried Jilge, DGAP, Berlin
Gernot Erler, Staatsminister a. D., Berlin
Michail Fedotov, Rat für Zivilgesellschaft und Menschenrechte beim russischen Präsidenten, Moskau (angefragt)
Mariia Ionova, Verkhovna Rada, Kiew (angefragt)
u.v.a.
Die Bemühungen zur Regulierung des Konflikts im ostukrainischen Donbass stecken in einer Sackgasse. Nahezu täglich sind bei militärischen Auseinandersetzungen entlang der Kontaktlinie Tote und Verletze zu beklagen. Doch geht es in der Ostukraine um mehr als die Kontrolle bestimmter Territorien oder Präferenzen der lokalen Bevölkerung, der Konflikt ist nicht in erster Linie innerukrainischer Natur.
Die russische Führung stellt hier offen die Souveränität der Ukraine und die Funktionsweise der europäischen Sicherheitsordnung in Frage. Zur innenpolitischen Stärkung zeichnet sie ein Bild von feindlich gesinnten westlichen Nachbarn, leugnet aber ihre offensichtliche eigene militärische Beteiligung im Donbass.
Mit erheblichem diplomatischem Einsatz hat die deutsche Regierung die Beteiligten zwar fortdauernd an den Gesprächstisch gebracht und eine denkbare größere militärische Eskalation bislang verhindert.
Eine nachhaltige Entspannung der Lage und neue Perspektiven für den Donbass sind aber außer Sichtweite. Die langwierigen Konsultationen zur Umsetzung der „Minsker Vereinbarungen“ zur Ostukraine haben nach Ansicht der meisten Experten vor allem Fehlkonstruktionen und übergroße Interpretationsmöglichkeiten in deren Formulierung offengelegt, obwohl dies von Politik und Diplomatie bisher nicht eingestanden wird.
Zugleich haben zahlreiche NGOs mit der Bildung einer internationalen Koalition begonnen, um mit zivilgesellschaftlichen Mitteln zur Konfliktlösung beizutragen.
Wie kann in dieser Situation der Weg zu einer Konfliktlösung im Osten der Ukraine verlaufen?
Inwiefern kann eine Befriedung durch eine Neugestaltung der "Minsker Vereinbarungen" gelingen?
Braucht es einen neuen Ansatz, oder eigentlich nur politischen Willen in Moskau und Kiew?
Können andere bedeutende Interessen im Verhältnis mit der russischen Führung / Elite wie Handel oder eine Entspannung im Syrienkrieg die Bereitschaft für Kompromisse im Donbass seitens der russischen Führung erhöhen?
Wie kann der internationale Verhandlungsprozess von der Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft kritisch begleitet, die zivile Konfliktbearbeitung für die Region gestärkt und der Entfremdung der Ukrainer/innen aus den nicht kontrollierten Territorien und der Bevölkerung in allen anderen Landesteilen entgegengewirkt werden?
Die diesjährigen Herbstgespräche, zu der der Deutsch-Russische Austausch und die Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin herzlich einladen, dienen der differenzierten und von Empathie für die unmittelbar betroffene Bevölkerung geleiteten Meinungsbildung.
Sprache: Russisch-Deutsch mit Simultanübersetzung
Anmeldung erforderlich unter: www.austausch.org/anmeldung-hg.html
Das Programm finden Sie hier.
Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit dem Deutsch-Russischen Austausch
Information:
Dorothea Stroh, Projektkoordination Herbstgespräche 2016
Related Events
The event Europe+Kenya organised by EurActiv Germany in cooperation with the Embassy of the Rebulic of Kenya, Boehringer Ingelheim and the German African Business Association will focus on the following topic:
Berlin, 17 March 2014, dbb forum
Pages
Events of the week
Jobs
EURACTIV News
- Europe’s defence sector needs deeper private equity pockets for frontline capability [Advocacy Lab Content]
- NATO’s Rutte says alliance should double spending target to 4% GDP
- Slovak health system on life support after parliament threatens doctors with prison
- Ukraine admitted to Creative Europe programme but media concerns remain
- The EU should act now to sanction the violent regime in Georgia