EAB: Jederzeit und überall: Die EU und der Terror
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PODIUMSDISKUSSION, Projektreihe: Sicherheit in Europa
27.11.2017
18:30 – 20:00 Uhr
Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche
„Anschlag in Berlin“. Knapp ein Jahr ist es her, dass der Tunesier Anis Amri mit einem Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche raste. Zwölf Menschen wurden getötet, 100 zum Teil schwer verletzt. Für Deutschland bedeutete das Attentat einen doppelten Schock. Zum ersten Mal war es einem islamistisch motivierten Täter gelungen, hierzulande einen größeren Anschlag zu verüben. Vor allem aber wurde am Fall Amri erschreckend deutlich, wie schwer es den Sicherheitsbehörden in Deutschland und anderen EU-Mitgliedstaaten fällt, islamistische Terroranschläge zu verhindern. Wer kontrolliert eigentlich, wer in die EU einreist? Wie werden Informationen über potenzielle Gefährder*innen ausgetauscht? Wann können verdächtige Personen aus der EU ausgewiesen werden? Und was passiert, wenn die Abschiebung nicht stattfinden kann, weil Papiere fehlen oder das Herkunftsland nicht kooperiert?
Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Gefahr terroristischer Anschläge in Europa zu verringern. Einigen Kritiker*innen gehen diese Maßnahmen noch nicht weit genug. Andere beklagen, dass die anlasslose Überwachung und Kontrolle eine unerträgliche Einschränkung demokratischer Grundrechte bedeute. Und wieder andere weisen darauf hin, dass sich der islamistische Terrorismus ohnehin nicht durch mehr Kontrolle besiegen lässt – sondern nur durch mehr Unterstützung für die Herkunftsstaaten der Terroristen und durch einen interreligiösen und interkulturellen Dialog.
Was also kann, was soll die EU tun, um ihre Bürger*innen dauerhaft vor islamistischen Terroranschlägen zu schützen? Darüber wird an diesem Abend diskutiert mit u.a.:
DR. RAPHAEL BOSSONG (bestätigt)
Wissenschaftler, Stiftung Wissenschaft und Politik
ANDREAS GÖTZE (angefragt)
Landespfarrer für den interreligiösen Dialog
PETER SCHAAR (bestätigt)
Vorsitzender, Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz; ehem. Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Veranstaltungsort ist die Kapelle in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche am Breitscheidplatz. Im Anschluss an die Diskussion besteht die Möglichkeit, die Gespräche bei einem Getränk und Brezeln fortzusetzen.
Die Veranstaltung findet mit freundlicher Unterstützung durch das Auswärtige Amt und als Kooperationsveranstaltung zwischen der Europäischen Akademie Berlin und der Evangelischen Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirchengemeinde statt.
Um eine formlose Anmeldung über das Anmeldeformular wird gebeten.
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