Von afrikanischen Megastaudämmen bis zu deutschen Autobahnen 
Globaler Konsens zu Infrastrukturinvestitionen: Wer zahlt? Wer profitiert? Wem gehörts?

 

Dienstag, 13. Dezember 2016, 18:00 – 20:00
Heinrich Böll Stiftung, Schumannstrasse 8, 10117 Berlin

 

mit 
Nancy Alexander, Heinrich Böll Stiftung, Washington DC
Xavier Sol, Counter Balance, Brüssel
Jana Mattert, Gemeingut in BürgerInnenhand, Berlin
Uwe Wötzel, Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Bundesverwaltung, Ressort 1, Politik und Planung, Berlin
Sven Christian Kindler, MdB Bündnis90/Die Grünen
Moderation: Malte Kreutzfeldt, die tageszeitung taz

 

Die sich nun doch abzeichnende Autobahnmaut scheint einen Einstieg in ein viel größeres Vorhaben vorzubereiten: Heftig wird eine privatrechtliche „Bundesfernstraßengesellschaft“ diskutiert, die die Finanzierung von Erhalt bzw. Aus- und Neubau der Autobahnen für private Investoren wie etwa Versicherungen öffnet. Eine schrittweise Privatisierung der Autobahnen wird befürchtet, weshalb das Projekt so umstritten ist.

 

Die deutsche Diskussion fügt sich in globale Entwicklungen ein: Die Gruppe der 20 größten Industrienationen (G20) will seit Jahren mit Infrastrukturinvestitionen das weltweite Wirtschaftswachstum wieder ankurbeln, in dem sie auch private Anleger wie Fonds oder Versicherungen gewinnt. Die deutsche G20-Präsidentschaft möchte Investitionen vor allem in afrikanischen Ländern mobilisieren, z.B. für die Industrialisierung der Landwirtschaft oder für große Infrastrukturprojekte in den Sektoren Energie, Transport, Wasser und Informationstechnologie.

 

Mögliche Auswirkungen auf Umwelt, Gerechtigkeit, Entwicklung und Finanzen sind allerdings unklar. Zwar stellen die 2015 verabschiedeten UN-Nachhaltigkeitsziele (SDG) Orientierungen für Infrastrukturinvestitionen auf, die an die globalen Herausforderungen im Zeitalter des Klimawandels angepasst sind. Die negativen Folgen von Infrastrukturmaßnahmen bestimmter Investorenprofile sind in vielen Bereichen dagegen nur allzu erfahrbar: von Großstaudämmen, über Bergbau-, Öl- und Gasprojekten bis hin zu Straßen und Häfen. Deshalb ist es entscheidend zu fragen, wer in Infrastruktur investiert, wer von ihr profitiert, wer für sie zahlt – und nicht zuletzt, wem sie schließlich gehört.

 

Eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit Counter Balance, Gemeingut in BürgerInnenhand und urgewald.

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Michael Alvarez Kalverkamp, Pressesprecher 
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