Mit:

Wilfried Jilge, DGAP, Berlin

Gernot Erler, Staatsminister a. D., Berlin

Michail Fedotov, Rat für Zivilgesellschaft und Menschenrechte beim russischen Präsidenten, Moskau (angefragt)

Mariia Ionova, Verkhovna Rada, Kiew (angefragt)

u.v.a.

Die Bemühungen zur Regulierung des Konflikts im ostukrainischen Donbass stecken in einer Sackgasse. Nahezu täglich sind bei militärischen Auseinandersetzungen entlang der Kontaktlinie Tote und Verletze zu beklagen. Doch geht es in der Ostukraine um mehr als die Kontrolle bestimmter Territorien oder Präferenzen der lokalen Bevölkerung, der Konflikt ist nicht in erster Linie innerukrainischer Natur.

Die russische Führung stellt hier offen die Souveränität der Ukraine und die Funktionsweise der europäischen Sicherheitsordnung in Frage. Zur innenpolitischen Stärkung zeichnet sie ein Bild von feindlich gesinnten westlichen Nachbarn, leugnet aber ihre offensichtliche eigene militärische Beteiligung im Donbass.

Mit erheblichem diplomatischem Einsatz hat die deutsche Regierung die Beteiligten zwar fortdauernd an den Gesprächstisch gebracht und eine denkbare größere militärische Eskalation bislang verhindert. 
Eine nachhaltige Entspannung der Lage und neue Perspektiven für den Donbass sind aber außer Sichtweite. Die langwierigen Konsultationen zur Umsetzung der „Minsker Vereinbarungen“ zur Ostukraine haben nach Ansicht der meisten Experten vor allem Fehlkonstruktionen und übergroße Interpretationsmöglichkeiten in deren Formulierung offengelegt, obwohl dies von Politik und Diplomatie bisher nicht eingestanden wird.

Zugleich haben zahlreiche NGOs mit der Bildung einer internationalen Koalition begonnen, um mit zivilgesellschaftlichen Mitteln zur Konfliktlösung beizutragen.

Wie kann in dieser Situation der Weg zu einer Konfliktlösung im Osten der Ukraine verlaufen? 
Inwiefern kann eine Befriedung durch eine Neugestaltung der "Minsker Vereinbarungen" gelingen? 
Braucht es einen neuen Ansatz, oder eigentlich nur politischen Willen in Moskau und Kiew? 
Können andere bedeutende Interessen im Verhältnis mit der russischen Führung / Elite wie Handel oder eine Entspannung im Syrienkrieg die Bereitschaft für Kompromisse im Donbass seitens der russischen Führung erhöhen? 
Wie kann der internationale Verhandlungsprozess von der Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft kritisch begleitet, die zivile Konfliktbearbeitung für die Region gestärkt und der Entfremdung der Ukrainer/innen aus den nicht kontrollierten Territorien und der Bevölkerung in allen anderen Landesteilen entgegengewirkt werden?

Die diesjährigen Herbstgespräche, zu der der Deutsch-Russische Austausch und die Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin herzlich einladen, dienen der differenzierten und von Empathie für die unmittelbar betroffene Bevölkerung geleiteten Meinungsbildung.
 

Sprache: Russisch-Deutsch mit Simultanübersetzung

Anmeldung erforderlich unter: www.austausch.org/anmeldung-hg.html

Das Programm finden Sie hier.

Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit dem Deutsch-Russischen Austausch

Information:

Dorothea Stroh, Projektkoordination Herbstgespräche 2016

E dorothea.stroh@austausch.org | T +49 (0) 30 4466 80 13