HBS: Auswege zwischen Prinzipien und Pragmatismus
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Mit:
Wilfried Jilge, DGAP, Berlin
Gernot Erler, Staatsminister a. D., Berlin
Michail Fedotov, Rat für Zivilgesellschaft und Menschenrechte beim russischen Präsidenten, Moskau (angefragt)
Mariia Ionova, Verkhovna Rada, Kiew (angefragt)
u.v.a.
Die Bemühungen zur Regulierung des Konflikts im ostukrainischen Donbass stecken in einer Sackgasse. Nahezu täglich sind bei militärischen Auseinandersetzungen entlang der Kontaktlinie Tote und Verletze zu beklagen. Doch geht es in der Ostukraine um mehr als die Kontrolle bestimmter Territorien oder Präferenzen der lokalen Bevölkerung, der Konflikt ist nicht in erster Linie innerukrainischer Natur.
Die russische Führung stellt hier offen die Souveränität der Ukraine und die Funktionsweise der europäischen Sicherheitsordnung in Frage. Zur innenpolitischen Stärkung zeichnet sie ein Bild von feindlich gesinnten westlichen Nachbarn, leugnet aber ihre offensichtliche eigene militärische Beteiligung im Donbass.
Mit erheblichem diplomatischem Einsatz hat die deutsche Regierung die Beteiligten zwar fortdauernd an den Gesprächstisch gebracht und eine denkbare größere militärische Eskalation bislang verhindert.
Eine nachhaltige Entspannung der Lage und neue Perspektiven für den Donbass sind aber außer Sichtweite. Die langwierigen Konsultationen zur Umsetzung der „Minsker Vereinbarungen“ zur Ostukraine haben nach Ansicht der meisten Experten vor allem Fehlkonstruktionen und übergroße Interpretationsmöglichkeiten in deren Formulierung offengelegt, obwohl dies von Politik und Diplomatie bisher nicht eingestanden wird.
Zugleich haben zahlreiche NGOs mit der Bildung einer internationalen Koalition begonnen, um mit zivilgesellschaftlichen Mitteln zur Konfliktlösung beizutragen.
Wie kann in dieser Situation der Weg zu einer Konfliktlösung im Osten der Ukraine verlaufen?
Inwiefern kann eine Befriedung durch eine Neugestaltung der "Minsker Vereinbarungen" gelingen?
Braucht es einen neuen Ansatz, oder eigentlich nur politischen Willen in Moskau und Kiew?
Können andere bedeutende Interessen im Verhältnis mit der russischen Führung / Elite wie Handel oder eine Entspannung im Syrienkrieg die Bereitschaft für Kompromisse im Donbass seitens der russischen Führung erhöhen?
Wie kann der internationale Verhandlungsprozess von der Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft kritisch begleitet, die zivile Konfliktbearbeitung für die Region gestärkt und der Entfremdung der Ukrainer/innen aus den nicht kontrollierten Territorien und der Bevölkerung in allen anderen Landesteilen entgegengewirkt werden?
Die diesjährigen Herbstgespräche, zu der der Deutsch-Russische Austausch und die Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin herzlich einladen, dienen der differenzierten und von Empathie für die unmittelbar betroffene Bevölkerung geleiteten Meinungsbildung.
Sprache: Russisch-Deutsch mit Simultanübersetzung
Anmeldung erforderlich unter: www.austausch.org/anmeldung-hg.html
Das Programm finden Sie hier.
Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit dem Deutsch-Russischen Austausch
Information:
Dorothea Stroh, Projektkoordination Herbstgespräche 2016
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DISKUSSIONSVERANSTALTUNG
30.05.2018
19:30 – 20:30 Uhr
Französische Botschaft
Internationale Konferenz
Donnerstag, 17. Mai 2018, 16.30 – 21.00 Uhr
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Ein Nachbarschaftsfest für alle
06.05.2018
14:00 – 18:00 Uhr
Museum Europäischer Kulturen
Joint event with the Südosteuropa-Gesellschaft / Southeast Europe Association and the Committee on Eastern European Economic Relations
KONFERENZ
03.05.2018
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Aufzeichnung einer Radiosendung in Kooperation mit Deutschlandfunk Kultur
DISKUSSIONSVERANSTALTUNG
15.02.2018
19:30 – 21:30 Uhr
Gutshaus Steglitz
New Paths for independent Journalism
8 December 2017
10 a.m. – 8 p.m.
Berlin
Trier, 30 November 2017 – 1 December 2017, Language:English, Event number:
317D43
Objective
Language: English
Organiser: ERA (Ramin Farinpour)
Event number: 317R21
Objective
22. Herbstgespräche
Mehr Aufklärung - mehr Demokratie?
Chancen und Grenzen politischer Bildung in Mittel- und Osteuropa
Mittwoch, 08. November 2017, 14.30 Uhr
FISHBOWL, Projektreihe: WortWechsel
11.10.2017
19:00 – 20:30 Uhr
Am 28. September macht die bundesweite Bürgerdialogreihe der Europa-Union Deutschland „Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!“ Station in Rostock.
Die Europa-Union lädt ein zum Bürgerdialog - überparteilich und unabhängig
Podiumsdiskussion
Freitag, 15. September 2017, 19:00 Uhr
f3 – freiraum für fotografie, Waldemarstr. 17, 10179 Berlin
Mit:
Einführung: Sergey Lagodinsky, Leiter Referat EU/Nordamerika, Heinrich-Böll-Stiftung
Emine Akbaba, Fotografin
Heinrich-Böll-Stiftung und Democracy Reporting International
Podiumsdiskussion
Mittwoch, 13. September 2017, 16.00 Uhr - 20.00 Uhr
Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin
Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin
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