Der Entscheidungs- und Umsetzungsprozess in der Europäischen Union und seine Bedeutung für die deutschen Länder, for German Länder Officials

Date

21 Nov 2017 to 24 Nov 2017

Address

Europäisches Institut für öffentliche Verwaltung (EIPA)
O.L. Vrouweplein 22
6211 HE  Maastricht
Netherlands

Section

Global Europe

Event Location

Netherlands

Event Description

Wer profitiert von dem Seminar?
Das Seminar ist auf Bedienstete der deutschen Länder zugeschnitten, die zwar erste Erfahrungen im Umgang mit und Kontakte zur Europäischen Union haben, aber vertiefte Kenntnisse in ihrer jetzigen oder zukünftigen Arbeit brauchen. Es vermittelt grundlegendes Wissen über die Strukturen und Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse in der Europäischen Union und die Rolle, die die Länder dabei heute spielen bzw. spielen können.

Worum geht es?
Bereits seit Mitte der 1980er Jahre sind die deutschen Länder zu der Erkenntnis gelangt, dass sie sich verstärkt an der Gestaltung der Europäischen Gemeinschaft beteiligen müssen, um ihre Eigenständigkeit und ihre ökonomischen, sozialen und sonstigen Interessen im Prozess der europäischen Integration zu wahren und zu stärken. Seit vielen Jahren ist hierzu auf der Ebene der Landesverwaltungen eine eigene Europakompetenz aufgebaut worden: das mit europäischen Fragen betraute Personal der Länderverwaltungen ist deutlich gewachsen, alle Länder haben in Brüssel Verbindungsbüros eingerichtet, viele Länder haben besondere, auf Europa bezogene personalpolitische Instrumente und Konzepte entwickelt. Ebenso wichtig ist die direkte Rolle, die Ländervertreter im politischen Entscheidungsprozess der EU durch ihre Mitarbeit an den Arbeitsgruppen des Rates und im Ausschuss der Regionen übernommen haben. Im Seminar geht es um die Frage, wie die EU Koordinierung der Länder mit „Brüssel“ verbunden ist, und wo die Schwierigkeiten und Chancen liegen. 

Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise einiger Euroländer, Brexit und grundsätzliche politische Fragen einer gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftspolitik: das Jahr 2017 verspricht politisch gesehen kein einfaches zu werden für die Europäische Union. Im Laufe des Seminars werden nochmals grundsätzliche und aktuelle Fragestellungen erörtert. Diese werden anhand von Beispielen aus dem täglichen Brüsseler Geschäft illustriert. Bereits im Dezember 2009 war der Lissabonner Vertrags in Kraft getreten und wird in der Praxis angewandt. Um beurteilen zu können, wie und ob die institutionellen Herausforderungen mit den Vertragsanpassungen besser gemeistert werden können, gilt es, die bestehenden Institutionen und Verfahren in Detail zu kennen und die aktuellen Veränderungen zu beleuchten. Dazu werden Verhandlungen im Rat im Rahmen eines Planspieles simuliert, um das direkte Verhandeln der 28 Mitgliedsstaaten besser zu verstehen. Ein interaktiver Workshop widmet sich dem Thema „Vorhabenanalyse“: die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen anhand ihrer eigenen Themen EU Vorhaben schneller und präziser deuten können.  Institutionen und Verfahren werden dabei immer vor dem Hintergrund und der Praxis der Länder diskutiert. Deshalb wird auch ausführlich darauf eingegangen, welche Vor- und Nachteile verbunden sind bei der Behandlung von EU Vorhaben im Rahmen des Bundesratsverfahren.

Wie kann das Seminar Ihnen helfen?
Es ist die Aufgabe dieses Seminars, Bediensteten der Länder die Gelegenheit zu bieten: 
•    ihr Verständnis der politischen Entscheidungs- und Implementierungsprozesse auf europäischer Ebene zu vertiefen,
•    ihre Kenntnisse über wichtige Bereiche der europäischen Politik zu verbessern,
•    die Problematik der Beziehungen zwischen Ländern, Bund und EU besser kennenzulernen,
•    ihr Verständnis der Möglichkeiten der Mitwirkung der Länder an europäischen Entscheidungsprozessen zu vertiefen und zu reflektieren.

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