EAB: Mehr als nur Rüstungskooperation? Die EU auf dem Weg zur Verteidigungsunion

Date

01 Feb 2018 18:30

Address

Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund
Mohrenstraße 64
10117  Berlin
Germany

Section

Security

Event Location

Germany

Event Description

PODIUMSDISKUSSION, Projektreihe: Sicherheit in Europa

WANN und WO

01.02.2018
18:30 – 20:00 Uhr

Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund

Mehr Geld. Mehr Zusammenarbeit. Mehr Verantwortung. So klang es in den letzten 20 Jahren fast gebetsmühlenartig, wann immer die Staats- und Regierungschefs der EU über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) berieten. Viel Geld könne man sparen, wenn alle EU-Mitgliedstaaten ihre Streitkräfte endlich mit denselben Kampfjets, Fregatten oder Panzern ausstatteten, hieß es dann. Und Europa müsse doch unabhängig von den USA in der Lage sein, Konflikte in der Nachbarschaft zu lösen. Tatsächlich passiert ist diesen Einsichten zum Trotz jahrelang wenig. Bis zum 8. Dezember 2017.

An diesem Tag einigten sich die Verteidigungsminister*innen von 25 Mitgliedstaaten darauf, bei der Verteidigungspolitik künftig enger zusammenzuarbeiten: Viele teure Rüstungsprojekte sollen nun gemeinsam gestemmt, militärische Fähigkeiten systematisch gemeinsam entwickelt und verbessert werden. Die Teilnehmerstaaten verpflichten sich, ihre Verteidigungsausgaben regelmäßig zu erhöhen, militärische EU-Operationen zu unterstützen und zuverlässiger als bisher Truppen für EU-Einsätze bereitzustellen.

Doch macht diese so genannte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) die EU wirklich zu einer „Verteidigungsunion“, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt? Oder handelt es sich bei alldem vor allem um ein milliardenschweres Investitionsprogramm zugunsten der europäischen Rüstungsindustrie? Besteht zwischen den EU-Mitgliedstaaten Einigkeit, wozu die gemeinsam entwickelten militärischen Fähigkeiten eigentlich eingesetzt werden sollen? Und schließlich: Ist es überhaupt erstrebenswert, die EU in eine „Verteidigungsunion“ zu verwandeln?

All diese Fragen sind hoch umstritten und werden mit folgenden Expert*innen diskutiert:

DR. HANS-PETER BARTELS
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags, SPD-Fraktion

DR. RONJA KEMPIN
Politikwissenschaftlerin Stiftung Wissenschaft und Politik

JANUSZ STYCZEK
Gesandter, stellvertretender Botschafter der Botschaft der Republik Polen in Berlin

INGAR SOLTY
Referent Friedens- und Sicherheitspolitik, Rosa Luxemburg Stiftung

Der Abend beginnt mit einem Grußwort von RAIMUND GRAFE (Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund) und wird anschließend von DR. ANNEKE HUDALLA (Europäische Akademie Berlin) moderiert. Im Anschluss an die Diskussion besteht die Möglichkeit, die Gespräche bei einem Glas Wein und Häppchen fortzusetzen.

Die Veranstaltung findet mit freundlicher Unterstützung durch das Auswärtige Amt und als Kooperationsveranstaltung zwischen der Europäischen Akademie Berlin und der Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund statt.

Um eine verbindliche Anmeldung über das unten stehende Formular wird gebeten.